Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §6 MDStV: 

Ortsbürgermeister
Heribert Schmitt
Kirchgasse 7
55270 Ober-Olm
Telefon: 0 61 36 / 80 40 während der Bürozeiten im Rathaus.
Sonst jeder Zeit erreichbar unter Telefon: 0 61 36 / 8 73 33.
Telefax: 0 61 36 / 8 90 50

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Konzept und Realisierung: S. Kunz Consulting, Essenheim 

Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Durch den Querverweis hält die Gemeinde insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG). Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweise. Die Gemeinde hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Nutzungsbedingungen

Gegenstand der Bedingungen

Diese Regelungen beziehen sich auf die Benutzung des Webportals www.ober-olm.de der Gemeinde Ober-Olm im World Wide Web.

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Urhebernutzungsrechte

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