Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Vom 8. Januar 2021
Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO). Vom 8. Januar 2021.581.89 KB
Neueste Meldungen
Covid-19 Schutzimpfung
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
hier finden Sie aktuelle Informationen zur Covid-19 Schutzimpfung als PDF Download:
- AUFKLÄRUNGSMERKBLATT
Zur Schutzimpfung gegen COVID-19 - ANAMNESE Einwilligung
- Informationen rund um die Corona-Schutzimpfung
- Formular Terminanmeldung Impfzentren RLP
Die Dokumente stellen wir im Modul "Coronavirus" zusätzlich bis auf weiteres zur Verfügung.
Senioren Information
Ab Montag, 04.01.2021
Terminvergaben für Corona-Schutzimpfungen unter der Telefonnummer
0800 / 57 58 100
und auch online über die Internetseite
www.impftermin.rlp.de
Einen guten Start ins neue Jahr
Liebe MitbürgerInnen,
ich hoffe, Sie hatten einen guten Start in das neue Jahr.
Meine Beigeordneten und ich wünschen Ihnen vor allem Gesundheit und dass sich Ihre Wünsche 2021 verwirklichen. Alles Gute!
Matthias Becker
Ortsbürgermeister
Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Vom 21. Dezember 2020
Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 und § 28 a Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:
Artikel 1 Die Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 2020 (GVBl. S. 690, BS 2126-13) wird wie folgt geändert:
1. § 2 Abs. 9 erhält folgende Fassung: „(9) Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern anlässlich des Jahreswechsels 2020/2021 auf öffentlichen Plätzen sowie auf öffentlichen Straßen im Sinne des § 1 Abs. 2 des Landesstraßengesetzes ist untersagt.“
2. In § 3 Abs. 2 wird folgender neue Satz 2 eingefügt: „Gottesdienste und Zusammenkünfte von Religions- oder Glaubensgemeinschaften, die den Charakter einer größeren Veranstaltung erreichen, sind untersagt.“
3. § 5 wird wie folgt geändert:
a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Abhol-, Liefer- und Bringdienste öffentlicher Einrichtungen sind nach vorheriger Bestellung unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig.“
b) Absatz 2 Satz 2 erhält folgende Fassung: „Abhol-, Liefer- und Bringdienste gewerblicher Einrichtungen sind nach vorheriger Bestellung unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig.“
c) Absatz 4 wird gestrichen.
d) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4. 4. In § 13 Abs.
4 Satz 2 wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und folgender Halbsatz angefügt: „dies gilt nicht für Schulkinder in der Kindertagesbetreuung nach § 6 des Kindertagesstättengesetzes vom 15. März 1991 (GVBl. S. 79, BS 216-10) in der jeweils geltenden Fassung.“
5. § 14 Absatz 2 Satz 2 und 3 erhält folgende Fassung: „Nicht aufschiebbare Prüfungen nach den §§ 37und 48 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) vom 4. Mai 2020 (BGBl. I S. 920) in der jeweils geltenden Fassung sowie nach den §§ 31, 39, 45 und 51 a der Handwerksordnung (HwO) in der Fassung vom 24. September 1998 (BGBl. I S. 3074; 2006 I S. 2095) in der jeweils geltenden Fassung sowie die zur Durchführung dieser Prüfungen zwingend erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen sind abweichend von Satz 1 in Präsenzform unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen auch in öffentlichen und privaten Einrichtungen zulässig; Gleiches gilt für nicht aufschiebbare Prüfungen, die auf Grundlage einer Verordnung nach den §§ 53, 54 oder 58 BBiG oder den §§ 42 oder 42j HwO vorgenommen werden. Es gilt § 12 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 Satz 2 bis 7 entsprechend.“
6. § 24 Satz 1 wird wie folgt geändert:
a) Nummer 12 erhält folgende Fassung: „12. entgegen § 2 Abs. 9 Feuerwerkskörper abbrennt,“.
b) Nummer 13 wird gestrichen.
c) Die bisherigen Nummern 14 und 15 werden Nummern 13 und 14.
d) Nach Nummer 14 wird folgende Nummer neue 15 eingefügt: „15. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 2 die allgemeinen Schutzmaßnahmen unterlässt,“.
e) In Nummer 16 wird nach der Angabe „§ 5 Abs. 2“ die Angabe „Satz 1“ eingefügt.
f) Nach Nummer 16 wird folgende Nummer 17 eingefügt: „17. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 2 die allgemeinen Schutzmaßnahmen unterlässt,“.
g) Nummer 18 erhält folgende Fassung: 18. entgegen § 5 Abs. 4 Satz 1 das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1, die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 oder die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 7 oder entgegen § 5 Abs. 4 Satz 2 die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 nicht einhält,“.
h) Nach Nummer 57 wird folgende neue Nummer 58 eingefügt: „58. entgegen § 14 Abs. 2 Satz 2 die allgemeinen Schutzmaßnahmen unterlässt,“.
i) Die bisherigen Nummern 58 bis 88 werden Nummern 59 bis 89. Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 22. Dezember 2020 in Kraft.
Mainz, den 21. Dezember 2020
Die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
JUZ Programm Winterferien 20/21
Unser Programm im Dezember findet ihr hier also PDF Download.
Für Fragen steht euch eure Jugendpflegerin Elisabeth Landua zur Verfügung:
Elisabeth Landua
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
06 136 / 923 752
Mobil: 0163/ 4390 902
Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(14. CoBeLVO)
Vom 14. Dezember 2020
Zuschuss E-Ladestationen
Wer zuerst kommt mahlt zuerst – so lautet ein Spruch der Müller aus dem Mittelalter.
Sowohl Privatpersonen, als auch z.B. Wohnungseigentümergemeinschaften, Vereine und Kleinunternehmer können jetzt einen Zuschuss zu den Kosten für Anschaffung und Einrichtung einer Wallbox oder Standladesäule beantragen. Und das nicht nur für Elektrofahrzeuge, sondern auch für E-Fahrräder.
Der sehr einfach gehaltene Zuschussantrag sowie weitere Informationen finden Sie hier als Download:
Sollten Sie weitere Informationen oder Unterstützung benötigen, wenden Sie sich gerne an Britta Pajonk-Werner, Beigeordnete für Umwelt und Verkehrsfragen.
Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Mainz-Bingen zur Anordnung von notwendigen Schutz-maßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen im Landkreis Mainz-Bingen vom 15.10.2020... PDF Download
Parksituation
Liebe MitbürgerInnen,
fast täglich erreichen uns im Rathaus Mails oder Anrufe über Falschparker.
Da wir als Verwaltung nichts anderes tun können, als diese Meldungen an das für den ruhenden Verkehr zuständige Ordnungsamt in Nieder-Olm weiterzuleiten, möchten wir Ihnen zukünftig die Möglichkeit bieten, direkt dort mit Ihrem Anliegen vorstellig zu werden. So finden Sie nun auf dieser Seite dauerhaft die direkten Kontaktdaten des Ordnungsamtes in einem Modul.
Förderrichtlinie Klimaschutz 20-21
Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm möchte Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen positive Rahmenbedingungen für ihre Klimaschutzaktivitäten schaffen. Ein eigenes Förderprogramm der Verbandsgemeinde ist daher auch Teil des durch die Nationale Klimaschutzinitiative geförderten Klimaschutzkonzepts und gilt als Meilenstein der Maßnahmenumsetzung.
Autofrei und Spaß dabei!
Liebe Ober-OlmerInnen, liebe Kinder,
am Sonntag, den 4. Oktober findet nun, wie angekündigt, der nächste Autofreie Sonntag statt! Dieses Mal veranstalten wir einen Basar bzw. Straßenflohmarkt. Dafür wird die Mittelgasse zwischen Grabenstraße und Krainerhof in der Zeit von 8-18 Uhr komplett gesperrt, wofür wir die Anwohner an dieser Stelle sehr herzlich bitten, ihre Fahrzeuge an diesem Tag auf dem Grundstück oder an anderer Stelle zu parken.
So können dann, natürlich unter Einhaltung der coronabedingten Auflagen, in entsprechendem Abstand die Verkaufsstände platziert und die Dinge verkauft werden, die aufgrund des ausgefallenen Basars in der Ulmenhalle sonst nicht an den Mann/die Frau gebracht werden könnten.
Wer teilnehmen möchte, meldet sich bitte, wie gewohnt, per E-Mail beim Basarteam > Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme an diesem- natürlich freiwilligen- Autofreien Sonntag in so vielfacher Hinsicht: sei es einfach für den Schutz unserer Umwelt durch ein paar Stunden weniger CO2-Ausstoß, sei es durch das Flanieren über den Straßenflohmarkt und das Gespräch mit Nachbarn und Bekannten, sei es durch das Füllen der Spardosen unserer Kinder durch den Kauf der angebotenen Ware!
Einweihung neue Kindertagesstätte
Liebe Ober-OlmerInnen,
am kommenden Montag, den 31. August ist es nun soweit: unsere neue Kindertagesstätte am Aicherweg 5 wird eingeweiht!
Ab 16 Uhr feiern wir die Eröffnung mit Musik, Grußworten sowie der Segnung durch unsere Pfarrer, danach ist Tag der offenen Tür mit offiziellem Rundgang und Kinderfest.
Um Anmeldung im Rathaus wird gebeten, gern telefonisch (8040) oder per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Ebenso bitten wir um das Mitbringen eines Mund-Nasen-Schutzes, sowie die Einhaltung der Corona-Regeln, damit wir gesund feiern können.
Feiern Sie diesen besonderen Tag mit uns, wir freuen uns auf Sie!
Machen Sie mit!
Die Corona-Warn-App
Alle Infos unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app
Ampel an der Einmündung K32 / L 426
Liebe Ober-OlmerInnen,
Sie haben es ja schon im Nachrichtenblatt aktuell gelesen, dass die Ampel an der Einmündung der K32 auf die L 426 in Betrieb gegangen ist. Dieser Meilenstein, nach mehr als 30 Jahren die Verkehrssituation erheblich zu verbessern, ist für uns alle ein großes Ereignis. Sie mögen es glauben oder nicht, aber es treibt einem schon Tränen ins Gesicht, diese Veränderung miterleben zu dürfen. Wie an vielen Stellen in Deutschland, so wird es auch hier niemals unfallfrei bleiben, aber die Wahrscheinlichkeit eines Unfalls oder gar der tödliche Ausgang wird durch die neue Regelung deutlich verringert.
Rundbrief Kommune Inklusiv
10. Rundbrief
Kommune Inklusiv Verbandsgemeinde Nieder-Olm als PDF Download
Kontakt:
Projektbüro „Kommune Inklusiv VG Nieder-Olm" – c/o ZsL Mainz e.V.
Gracia Schade: Tel: 06136-76 93 999, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Abteilung Bürgerdienste der VG Nieder-Olm
Annette Hambach-Spiegler: Tel: 06136-69120,
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Laptops für Schüler und Schülerinnen
Die Verwaltung und die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat freuen sich über die instand gesetzten Laptops durch das PC-Team des Repair-Cafés unter der Federführung von Ulrich Hansen.
Grüße aus Ramonchamp
Der neue Bürgermeister von Ramonchamp André Demange sendet den Bewohnern von Ober-Olm herzliche Grüße. Leider hat die Region Ramonchamp stärker in Sachen Corona zu kämpfen.
Unser "neuer Alltag"
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir haben nun schon eine ganze Weile unseren Alltag unter diesen neuen Umständen organisiert. Es ist leider zu erwarten, dass dieser "neue Alltag" zunächst mal Bestand haben wird. Nun ist unsere Kreativität gefordert, denn neben Home-Office, werden uns Home-Urlaub, Home-Weinfest und vielleicht noch andere Umstände vor besondere Herausforderungen stellen.
Andererseits gibt es Grund auch zur Freude: Wir müssen nicht, wie in vielen anderen Ländern, eine hohe Anzahl an Opfern in unseren Städten und Gemeinden beklagen. Auch erleben wir in unserem täglichen Leben keine so einschneidenden Einschränkungen wie in Spanien oder bei unseren Nachbarn in Frankreich. Natürlich es ist schade, dass wir unsere Fahrt der Kinder und die Partnerschaftsfeier in diesem Jahr nicht umsetzen können, aber unsere Verbundenheit zeigt sich in vielen Kontakten nach Ramonchamp über das persönlichen Sehen hinaus.
Wir in der Verwaltung hoffen, weitere Möglichkeiten zu finden, unser gemeinsames Leben so angenehm und unkompliziert wie möglich zu organisieren. Wie die Gestaltung sein wird, hängt davon ab, wie gut es uns allen gelingt, Rücksicht aufeinander zu nehmen.
Versuchen wir also das, was jetzt unsere Tage ordnet, eine Zeit lang unseren "neuer Alltag" werden zu lassen. Mit dieser Sichtweise können wir die Situation vielleicht einfacher gestalten. Umso freudiger werden wir irgendwann einmal die dann neu gewonnen „alten“ Freiheiten genießen.
Bleiben Sie gesund, entspannt und freundlich.
Ihr
Matthias Becker
Ortsbürgermeister
Aktuelle Informationen der lokalen Wirtschaft
Hallo Ober – Olm!
Wir alle wissen, dass bestimmte Branchen durch die aktuellen notwendigen Beschränkungen starke Umsatzrückgänge haben. Alle Betriebe in Ober – Olm haben sich schon auf dies Situation eingestellt. Gerade jetzt aber brauchen alle unsere Unterstützung.
Von A wie Autowerkstatt, bis Z wie Zahnarzt haben wir in Ober – Olm eine Vielzahl von Unternehmen in allen Sparten. Gerade die Gastronomie oder die Geschäfte des täglichen Bedarfs sind besonders betroffen, aber auch Handwerker freuen sich über Aufträge. Nehmen Sie die „ToGo“ Angebote, also den Abhol- oder Bringservice gerne wahr, vielleicht sogar etwas mehr als sonst. Wenn die „Küche kalt“ bleibt, ist das im Moment keine Blamage. Sie helfen dadurch mit, diese Zeiten besser zu überstehen. Und in Branchen, wo nichts möglich ist, lassen Sie sich vielleicht einen Gutschein geben…
Sie finden aktuelle Meldungen der Ober-Olmer Wirtschaft ab sofort hier. Weitere Angebote werden rasch folgen.
Matthias Becker
Ortsbürgermeister
Ober-Olm auf YouTube
Auf unserem neuen YouTube Kanal zeigen wir in unregelmäßgen Abständen Veranstaltungen im Live-Stream für Sie.
Zum YouTube Kanal von Ober-Olm
Zukünftig finden sie den Link zum Kanal in der linken Leiste, bzw. auf dem Smartphone unten auf der Seite.
Kunterbunt statt grau in grau
Malwettbewerb mit Motto Ostern
Damit wir die Farben nicht vergessen... alle Infos zum Wettbewerb als PDF.
Eine Erklärung für Kids
Hier ein Link zu YouTube: Das Coronavirus Kindern einfach erklärt
Allgemeinverfügung
Zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen
Solidarität
Liebe MitbürgerInnen,
die Auswirkungen der Verbreitung des Corona Virus spüren wir alle. Was uns allen gemeinsam ist, ist die Unsicherheit aufgrund der Tatsache, dass die Früherkennung recht schwierig, und ein Wirkstoff noch nicht gefunden ist.
Deshalb bitte ich Sie alle in den nächsten Tagen und Wochen recht umsichtig zu handeln und die vorgeschlagenen Hygienevorschriften genau zu beachten. Wir werden seitens der Verwaltung alles tun, um Sie weiter zu informieren. Besonders wollen wir uns um die Menschen kümmern, die in den Medien als „Risikogruppen“ bezeichnet werden. Es ist nur zu verständlich, dass Sie sich besonders verunsichert fühlen. Hier sollten wir unsere Solidarität zeigen. Nicht nur wir als Verwaltung, sondern Sie alle sollten sich in ihrer Nachbarschaft gegenseitig stärken und unterstützen. Nehmen Sie jetzt, mit der gebotenen Ruhe, Kontakt untereinander auf, um sich gegenseitige Hilfe anzubieten.
Sollten Sie alleinstehend oder wenig mobil sein, und sich deshalb in dieser Zeit der Gefährdung zurückziehen, sind wir gerne für Sie da, und helfen Ihnen mit Einkäufen oder notwendigen Besorgungen, Ihren Haushalt wie gewohnt zu bestreiten. „Hamsterkäufe“ helfen derzeit niemand, denn wir haben KEINEN Lebensmittel- oder Versorgungsnotstand. Dieser wird mit „Hamsterkäufen“ nur künstlich erzeugt. Versuchen Sie also Ihr Leben so normal es geht weiter zu führen und nehmen Sie bei Bedarf unser Angebot in Anspruch. Vielleicht hilft es Ihnen ja schon, wenn sich jemand von Zeit zu Zeit telefonisch bei Ihnen meldet, um Ihnen Mut zuzusprechen. In jedem Fall erreichen Sie uns unter den im Amtsblatt „aktuell“ veröffentlichten Kontaktdaten.
Matthias Becker, Ortsbürgermeister
Yvonne Wassermann, 1. Beigeordnete
Dr. Peter Dienst, Beigeordneter
Britta Pajonk-Werner, Beigeordnete
Neujahrsgruß des Ortsbürgermeisters
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
mit den Beigeordneten Yvonne Wassermann, Britta Pajonk-Werner und Dr. Peter Dienst wünsche ich Ihnen ein gesundes neues Jahr.
Es werden uns in 2020 Projekte begegnen, die uns aus unseren Wohlfühlatomsphäre herausreißen - negativ wie positiv. Wir leben in einem Klima des Bewahrens und der Angst vor Veränderungen. Die Wünsche an Politik sind, diesen Zustand der Wohlfühlatmosphäre so lange wie möglich zu bewahren.
